Gründung des Landesverbandes Thüringen der Deutschen Kommunistischen Partei

Gründung des Landesverbandes Thüringen der Deutschen Kommunistischen Partei

Am Samstag, den 29. Oktober 2016, beschloss die Landesmitgliederversammlung des Koordinierungsrates Thüringen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die Gründung des Landesverbandes Thüringen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Weiterhin beschloss der Landesverband Thüringen der DKP, gemäß der Beschlüsse des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei zur eigenständigen Kandidatur, die Teilnahme an den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2017 mit einer Landesliste Thüringen.

Positive Parteientwicklung

Mit der Gründung des Landesverbandes Thüringen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), besteht nunmehr der vierte Landesverband der DKP auf dem Territorium der DDR. Damit wird Wiedergutmachung hergestellt für die gewollte Zurückhaltung und Verhinderung von Parteiorganisationen, Verhinderung von Parteiaufbau, seit der Annexion der DDR durch die BRD durch jene die sich heute in oppositioneller Minderheit zur Parteilinie sehen und heute nur durch Blockade und Behinderung eine positive Parteientwicklung zu verhindern suchen.

Die heutigen Kampfbedingungen für Kommunisten sind nicht wirklich besser geworden und in der aktuellen politischen Lage stehen die Vorzeichen in Zeiten der Krise des Kapitals und deren Abwälzung auf die Arbeiterklasse auf Krieg eingestellt. Aber wir erwarten, dass mit der Intensivierung der Parteiarbeit der Landesorganisation Thüringen auf der Straße und bei den Menschen, im Zusammenhang mit der eigenständigen Kandidatur der DKP, der organisationspolitische Gewinn und Zuwachs der Partei nicht brachliegen, sondern sich entwickeln wird.

Druck machen

Und wir erwarten, dass Kräfte über die Partei hinaus einbezogen werden können. Kräfte aus anderen und Organisationen und Parteien, die den Willen und die Bereitschaft mitbringen, den überaus demokratischen Zustand in Europa wiederherzustellen ohne den Ausschluss von Kommunistinnen und Kommunisten aus der kulturellen und der politischen Öffentlichkeit. Dabei geht es nicht darum, sie vor unseren DKP-Wahlkampfkarren zu spannen. Es geht darum sie von der Notwendigkeit zu überzeugen, dass in diesem Land Kommunisten als Teil der linken Bewegung gemeinsam mit anderen Linken in der Lage sind das Kräfteverhältnis und die Rechtsentwicklung aufzuhalten. Selbstverständlich können und dürfen Mitglieder der Partei die LINKE, die LINKE wählen, aber umso stärker das Ergebnis der DKP ist, desto mehr Druck wird auch die Führung der LINKEN erfahren, von denen eine Mehrheit klaren Kurs auf Rot-rot-grün nimmt und dafür bereit ist, jeglichen Friedens- und Sozialismus-Ballast über Bord zu werfen.

Mit Blick auf die Wahlen zum Bundestag müssen wir davon ausgehen, dass die Anerkennung der NATO-Politik die Eintrittskarte für die Partei die LINKE in eine rot-rot-grüne Bundesregierung ist. Wir hören und lesen meist nur Stellungnahmen von linken Partei die LINKE-Abgeordneten Sevim Dağdelen, Sahra Wagenknecht oder Ulla Jelpke, die ein solches Zugeständnis entschieden ablehnen. Aber sieht man sich an, wie die Partei die LINKE in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin um den Eintritt in die Landesregierung buhlt und wie der Thüringische Ministerpräsident Ramelow von der Partei die LINKE seinen Koalitionspartnern von der SPD und den Grünen jedes noch so peinliche Zugeständnis macht, dann muss man wohl befürchten, dass sich im Zweifel die regierungsgeile Fraktion in der Partei die LINKE durchsetzt. Neben allen taktischen Zugeständnissen in manchen Formulierungen des Magdeburger Parteitags der Partei die LINKE hat, aus unserer Sicht die „Ramelow“-Richtung faktisch die interne Meinungsführerschaft in der Partei die LINKE errungen. Ihre Devise heißt „Bündnisfähigkeit“ herstellen und entsprechenden „Ballast“ abwerfen, damit „Rot-Rot-Grün“ möglich wird.

Kommunisten wählen

Wer dagegen DKP wählt, der wählt eine konsequente Antikriegspartei. Aber wichtiger noch als unser Angebot zur Wahl ist die Gelegenheit, im Wahlkampf über die Ursachen der Kriege, über die imperialistische Konkurrenz aufzuklären. Zugleich üben wir damit Druck auf die Partei die LINKE aus, indem wir Menschen, die mit der Rechtsentwicklung in der Partei die LINKE nicht einverstanden sind, eine Alternative bei der Wahl, aber auch bei der Organisation bieten.

Die DKP kandidiert GEGEN eine bestimmte Politik und gegen Parteien, die diese vertreten. Aber wir kandidieren in erstere Linie FÜR etwas. Wir kandidieren für konsequente friedenspolitische, antifaschistische, antimonopolistische und für konsequent demokratische Forderungen. Wir stehen für die grundlegende Alternative zum Kapitalismus – die kommunistische Gesellschaft! Damit stellen wir uns im Wahlkampf als die antikapitalistische Alternative vor, die sich von allen anderen unterscheidet. Wir sprechen alle an, die mit diesem System unzufrieden sind! Wir suchen die Unterstützung und Mitarbeit bei allen, die sagen: diese Gesellschaft ist NICHT das Ende der Geschichte!

Zusätzlich werden wir natürlich allen Menschen erklären müssen, warum wir kandidieren. Dazu eignet sich hervorragend unser Sofortprogramm. Es benennt in 5 Punkten, was getan werden muss, um die fatalen Folgen der Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen zu beseitigen, der sich auch die Partei die LINKE immer mehr annähert.

Markus Zieger
Landesvorsitzender der DKP Thüringen

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*